Europa

Regierung Moldawiens tritt zurück

Die proeuropäische Regierung Moldawiens hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie stand wegen massiv gestiegener Preise für Energie und Lebensmittel schon seit Monaten unter Druck. Die moldawische Präsidentin nahm den Rücktritt der Regierung an.
Regierung Moldawiens tritt zurückQuelle: Gettyimages.ru © Sean Gallup

In Moldawien, das den Status eines EU-Beitrittskandidaten hat, kündigte die proeuropäische Regierungschefin Natalia Gavrilița ihren Rücktritt an. Die 45-Jährige teilte am Freitag in der Hauptstadt Chișinău mit, dass es nach anderthalb Jahren auf dem Posten der Ministerpräsidentin Zeit für den Rücktritt sei. Gemeinsam mit ihr soll die ganze Regierung zurücktreten.

Laut dem Deutschlandfunk soll Gavrilița ihren Rücktritt mit mangelnder Unterstützung begründet haben. Sie sei der Meinung, dass es wünschenswert gewesen wäre, wenn ihre Regierung zu Hause das gleiche Vertrauen gehabt hätte, wie es ihr von den europäischen Partnern entgegengebracht worden sei. Dann hätte man mehr Fortschritte erzielen können.

Die moldawische prowestliche Präsidentin Maia Sandu hat den Rücktritt der Regierung unter der Leitung von Premierministerin Natalia Gavrilița angenommen. Sandu schrieb auf Facebook:

"Ich habe den Rücktritt von Premierministerin Natalia Gavrilița zur Kenntnis genommen."

Gemäß den rechtlichen Verfahren soll Sandu nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen durchführen und dann einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten benennen.

Im August 2021 war eine Regierung unter Gavrilița von der proeuropäischen Partei Aktion und Solidarität gebildet worden, die die vorgezogenen Wahlen gewonnen hatte. Im Juni 2022 begannen Proteste der Opposition in Moldawien. Die Bürger Moldawiens gingen zu Kundgebungen und waren empört über den beispiellosen Anstieg der Gas-, Energie-, Kraftstoff- und Lebensmittelpreise sowie über den sinkenden Lebensstandard. Die Behörden werden auch dafür kritisiert, dass sie politischen Druck auf die Vertreter der Opposition ausübten.

Mehr zum Thema – Proteste in Moldawien dauern an: Oppositionelle fordern Freilassung von Mitstreitern

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