Europa
Streit um Luftverteidigung: Macron will Europa in Rüstungsfragen von USA emanzipieren
Während Berlin in Systeme wie die US-amerikanischen Patriots und das israelische Arrow 3 investieren will, plädiert Macron dafür, dass Europa sich in Rüstungsfragen von den USA emanzipiert.
Anfang der Woche trafen 20 europäische Verteidigungsminister und Vertreter der NATO in Paris zu einer "Konferenz über die Luftverteidigung und Raketenabwehr Europas" zusammen. Der französische Präsident Macron wiederholte seine Forderung nach einem unabhängigen europäischen Verteidigungssystem. In der Abschlussrede der Konferenz in Paris plädierte Macron dafür, dass die Europäer ihre eigene Strategie zum Schutz des Luftraums entwickeln.
Bei den Gesprächen ging es auch um die Bekämpfung von Drohnen und die Abwehr ballistischer Raketen, so die französischen Organisatoren, die darauf hinwiesen, dass der Ukraine-Krieg die Bedeutung und Wirksamkeit solcher Ausrüstungen gezeigt habe. Auch die Abschreckung durch Atomwaffen stand auf der Tagesordnung.
Das Thema Luftverteidigung vergiftet seit Monaten die deutsch-französischen Beziehungen. Denn Berlin zielt darauf ab, in Abwehrsysteme wie die US-amerikanischen Patriots und das israelische Arrow 3 für große Reichweiten zu investieren. Bereits Ende 2025 soll das israelische Raketenabwehrsystem nach deutschen Plänen verfügbar sein. Deutschland hatte im letzten Herbst die sogenannte "European Sky Shield Initiative" lanciert und bisher 16 weitere Staaten davon überzeugen können. Frankreich gehört bis heute nicht dazu. Macron will Europa jedoch auch in Rüstungsfragen von den USA emanzipieren.
Das französische Staatsoberhaupt bedauerte, dass die Europäer oftmals keine andere Wahl hätten, als US-amerikanische Rüstungsgüter zu erwerben. Als vorbildlich stellte er dem eine Rüstungsvereinbarung mit Ungarn, Zypern, Belgien und Estland zum Kauf von französischen Mistral-Raketen gegenüber. Zum Abschluss der Konferenz warnte Präsident Macron davor, überhastet in neue Systeme zu investieren. "Man kauft massiv, was verfügbar ist, auch wenn es nicht nützlich ist", erklärte er.
Macron setzt sich dafür ein, dass europäische Rüstungshersteller unabhängige militärische Systeme bauen und die Produktion auf den eigenen Kontinent verlagern. Er fordert auch eine Verbesserung der europäischen Standards.
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