Taurus-Zoff im Bundestag – Kanzler Scholz und CDU-Mann Röttgen geraten aneinander
Bei der Kanzlerbefragung im Bundestag ist es am Mittwoch zu einem heftigen Austausch zwischen dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Röttgen und dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gekommen.
Dabei ging es um die viel diskutierte Unterstützung der Ukraine durch die deutschen Taurus-Marschflugkörper, die die Union stark befürwortet. Scholz hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach gegen deren Lieferung an die Ukraine ausgesprochen. Diese Ablehnung bekräftigte er am Mittwoch nochmals. Röttgen brachte ihn sichtlich in Bedrängnis, als er ihn unter Bezugnahme auf eine kürzliche Äußerung von Scholz fragte, ob er der Meinung sei, dass Frankreich und Großbritannien durch die Lieferung ihrer Marschflugkörper zu Kriegsparteien geworden seien:
"Wenn Sie diese Frage verneinen, stellt sich die Anschlussfrage: Warum sehen Sie die Gefahr, dass Deutschland Kriegsbeteiligter würde?"
Einerseits die Richtigkeit des Zitats bestreitend und andererseits es genauso wiederholend, erwiderte Scholz sichtlich irritiert:
"Was mich aber ärgert ist, sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Norbert, dass Du alles weißt und eine öffentliche Kommunikation betreibst, die darauf baut, dass Dein Wissen kein öffentliches Wissen ist. Ich glaube, das sollte in der Demokratie nicht der Fall sein."
Daraufhin konterte Röttgen hitzig:
"Ich muss diesen Vorwurf erheben: Sie spielen nicht mit klaren Karten und Sie zielen darauf ab, die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen, in einer Frage der europäischen und nationalen Sicherheit."
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