Europa
Selenskij: "Die Ukraine schließt ein Donbass-Referendum nicht aus"
Nach Gesprächen mit Emmanuel Macron und Joe Biden spricht der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij jetzt von einem Referendum, um den Donbass-Konflikt zu lösen. Macron soll zusammen mit Scholz das Normandie-Format wiederbeleben.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij sagte, er schließe die Möglichkeit eines Referendums bezüglich der zwei umstrittenen östlichen Regionen oder direkte Verhandlungen mit Moskau mit der Unterstützung der EU und der USA nicht aus.
Nach einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte Selenskij, er könne sich vorstellen, dass ein "allukrainisches" Referendum stattfinde.
"Ich schließe ein Referendum über den Donbass als Ganzen nicht aus. Das ist keine Frage des Status", sagte Selenskij am Freitag dem ukrainischen Sender 1+1. "Dabei könnte es um den Donbass gehen, die Krim und vielleicht allgemein um ein Ende des Krieges."
Selenskij sagte ebenfalls, er schließe direkte Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht aus und sehe dafür Unterstützung durch die europäischen Partner der Ukraine und die USA.
Eine Zusammenfassung des Telefonats zwischen Macron und Selenskij, die Paris zur Verfügung stellte, besagt, die beiden Präsidenten hätten übereingestimmt, die Gespräche im sogenannten Normandie-Format wiederaufzunehmen, unter Vermittlung von Frankreich und Deutschland. Macron sagte zu, eine Wiederbelebung des Modells nächste Woche mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zu besprechen.
Auch US-Präsident Joe Biden sprach am Donnerstag mit Selenskij und unterrichtete den ukrainischen Staatschef von seinem Gespräch mit Putin Anfang der Woche.
Das Normandie-Format war verantwortlich für die Minsker Vereinbarungen gewesen, die die intensiven Kämpfe im Donbass im Frühjahr 2015 beendet hatten. Die beiden östlichen Regionen Donezk und Lugansk hatten nach dem von den USA unterstützten Putsch in Kiew 2014 ihre Unabhängigkeit von der Ukraine erklärt, während die Krim dafür gestimmt hatte, sich mit Russland wiederzuvereinigen. Gegen den in der Folge gewählten Präsidenten Petro Poroschenko errang Selenskij 2019 einen Erdrutschsieg.
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